AGB / Nutzungsbedigungen
Stand: 31.10.2007
Nachfolgend finden sich die Geschäftsbedingungen für die Leistungen, die unter SEDAY.de erbracht werden.
Geltung der Bedingungen
SEDAY.de erbringt seine Dienste auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen geschäftlichen Beziehungen, auch wenn es an einer besonderen schriftlichen Vereinbarung fehlt.
Nebenabreden, die über den Inhalt dieser Geschäftsbedingungen hinaus gehen, müssen schriftlich vereinbart werden.
Gegenstand des Vertragsverhältnisses
SEDAY.de ermöglicht die Überwachung von Online-Diensten (z.B. HTTP-Server, POP3-Server). Die Betreiber von SEDAY.de behalten sich vor, den Dienst jederzeit ohne Nennung von Gründen - mit Vorankündigung - einzustellen. Ein Schadensersatzanspruch gegen SEDAY.de ergibt sich hieraus nicht.
Der Nutzer von SEDAY.de wird im Gegenzug den Verpflichtungen und Obliegenheiten nachkommen, die sich für Ihn aus diesen Geschäftsbedingungen ergeben.
Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
Der Vertrag über die Nutzung der Dienste von SEDAY.de kommt mit der Registrierung über die Internetseite www.SEDAY.de zustande.
Soweit SEDAY.de sich zur Erbringung des angebotenen Dienstes Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Nutzers.
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
Der Vertrag verlängert sich, falls nichts anderes vereinbart ist, jeweils um 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der Laufzeit gekündigt wird.
Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für SEDAY.de insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen die Geschäftsbedingungen verstößt.
Leistungsumfang
Leistungsumfang, Entgelte und Zahlungsbedingungen der angebotenen Dienstleistungen ergeben sich aus den Informationen auf den Internetseiten von SEDAY.de.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die in Anspruch genommenen Dienste von SEDAY.de sachgerecht zu verwenden.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei jeglicher Nutzung der Internetseite und Dienstleistungen von SEDAY.de die geltenden Gesetze zu befolgen.
Der Nutzer wird die Leistungen von SEDAY.de nicht zur Überprüfung von Online-Diensten nutzen, über die rechtswidrige oder pornografische Inhalte angeboten werden.
Der Nutzer versichert SEDAY.de, daß SEDAY.de nicht dazu benutzt wird, fremde Online-Dienste zu überprüfen.
Bei der Nutzung und Überwachung von Online-Diensten werden Daten übermittelt. Das übermittelte Datenvolumen kann Kosten verursachen. Der Nutzer wird die Kosten, die durch SEDAY.de-Dienste entstehen, die er in Anspruch nimmt, selber tragen. Ein Freistellungsanspruch gegen SEDAY.de besteht für den Nutzer nicht.
Der Nutzer hat SEDAY.de auf Anfrage mitzuteilen, welchem Provider der zu überwachende Online-Dienst zuzuordnen ist, damit SEDAY.de bei Bedarf den Provider über die Überwachung in Kenntnis setzt, um z.B. den Anschein von in rechtswidrigem Sinne generierten Traffic zu vermeiden.
Sachlicher und personeller Aufwand und entstandene Auslagen, die bei vertraglicher Zuwiderhandlung enstehen, hat der Nutzer zu ersetzen.
Abrechnung, Leistungsvergütung
Die Rechnungsstellung erfolgt 12 Monate im Voraus. Variable, von der Nutzung abhängige Kosten (z.B. Kosten für den Versand von SMS-Nachrichten), werden gesammelt nach spätestens 3 Monaten separat in Rechnung gestellt.
Liefer- und Leistungsverzögerung sowie Leistungsausfall aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen die nicht vorhersehbar sind, berechtigen nicht den Verzug oder Minderung der Leistungsvergütung.
Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 der Teledienstdatenschutzverordnung davon unterrichtet, daß SEDAY.de die personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, weiterverarbeitet.
Haftung und Haftungsbeschränkungen.
Die durch SEDAY.de angebotenen Leistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung gestellt.
SEDAY.de haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Leistungen von SEDAY.de unterbleiben.
Widerrufsbelehrung
Ihr Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Hardware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl. gelieferten Hardware) binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an IT-Service Christian Hau, In der Neuen Welt 2, 87700 Memmingen; info@a-bit-more.de.
Bitte beachten Sie die Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung und/oder evtl. gelieferte Hardware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Schlussbestimmungen
SEDAY.de behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Dem Nutzer werden die geänderten Geschäftsbedingungen mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Geschäftsbedingungen nicht, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
Für gerichtliche Auseinandersetzungen wird unter den Parteien als Gerichtsstand Memmingen vereinbart.
Sollte eine der vorgenannten Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Teilnichtigkeit führt nicht zur Nichtigkeit der gesamten Geschäftsbedingungen. Die Parteien verpflichten sich für den Fall der Teilnichtigkeit / Unwirksamkeit einzelner Bedingungen, eine wirksame Regelung zu finden, die dem Vertragszweck am nächsten kommt.
